„We have to be a watchdog of the watchdogs“

Feldnotizen vom 01.02.16

Kampala, Montag, der erste Februar. 30 Grad und die Stadt kocht. Drei Interviews standen heute auf der Tagesordnung. Wissenschaftler wären entzückt von der hohen Rücklaufquote der Anfragen. Fast jede Person, die ich bisher angefragt habe, hat zugesagt. Aber die harten Fische kommen noch: Regierungssprecher Ofwono Opondo, der zugleich Sprecher der NRM ist und dem Media Centre vorsteht, das wiederum zur Presidential Press Unit, der Pressestelle des Präsidenten gehört. Seine private Nummer habe ich schon mal. Netzwerken funktioniert in dem 3-Millionen Dorf Kampala ganz gut. Jeder kennt jeden. „It´s a big family“, sagt Kajangu Moses, der Generalsekretär des Parlamentarischen Presseverband Ugandas (UPPA), den ich heute in einem Burgerladen gegenüber des Parlaments interviewt habe. Aber eins nach dem anderen.

Steven Ouma – Der Gewerkschafter

Die Zeitwahrnehmung ähnelt in Uganda eher der türkischen, palästinensischen oder auch spanischen Wahrnehmung von Pünktlichkeit und so muss ich erst mal 90 Minuten auf das Gespräch mit dem Generalsekretär der Ugandischen Journalistengewerkschaft UJU warten. Das macht nichts, denn der Schatzmeister und andere Gewerkschafter sind schon da und wir diskutieren über Politik, Fußball und natürlich die anstehenden Wahlen. Dabei fällt auf, dass es innerhalb der Gewerkschaft zu Museveni und der NRM unterschiedlichste Positionen, von Anhängerschaft bis zur strikten Opposition, gibt.

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UJU-Vorsitzender Steven Ouma (r), UMU-Vorsitzender Dominci Barigo (l) und zwei weitere Gewerkschaftsaktivisten

In freundlicher Atmosphäre werden die Standpunkte diskutiert und die Kollegen erklären mir, dass es in der Gewerkschaft natürlich keine einheitliche Meinung zur Regierung gebe und es auch nicht ihre Aufgabe wäre, einen gemeinsamen politischen Standpunkt zu vertreten. Sie setzen sich nur für die Rechte der Journalisten ein. Landesweit habe die UJU 1500 Mitglieder, so Kenneth, der Schatzmeister. Auf die Frage, wie viele Journalisten es insgesamt gibt, weiß er keine Antwort, da es wegen der vielen Freelancern keine zuverlässigen Zahlen gebe. Vermutlich sind es aber nicht mehr als 2500 Journalisten landesweit. Die Fluktuation ist in Uganda sehr hoch, die Arbeit wird oft als Sprungbrett in einen anderen Job, PR, die Politik oder Unternehmensberatung, gesehen – ein Forschungsergebnis der ersten Reise nach Uganda im Oktober 2014. Einige Journalisten, die ich von damals kannte und jetzt wieder angeschrieben habe, sind jetzt in der Tat in Wirtschaft oder Politik tätig.
Interessant ist, dass es bei den anstehenden Parlamentswahlen eine feste Zahl von Parlamentssitzen gibt, die bestimmten gesellschaftlichen Gruppen zugeschrieben werden. Also für Frauen (112 von insgesamt 238 Sitzen!), Jugend (5 Sitze), Menschen mit Behinderungen (5 Sitze), Militär (10 Sitze) und 5 Vertreter der ArbeiterInnen (sowie 13 ex officio-Sitze). Dieses System der festgelegten Repräsentation gesellschaftlicher Gruppen erinnert an das sowjetische bzw. DDR-System und ich halte es grundsätzlich für gut, dass VertreterInnen von bestimmten Interessensgruppen offen ins Parlament gewählt werden. Heutzutage weiß man im deutschen Bundestag oft nicht, welchen Lobbyisten sich die ParlamentarierInnen verantwortlich fühlen. So ist wenigstens klar: Ich vertrete z.B. die Interessen der ArbeiterInnen und meiner Gewerkschaft im Parlament.

 Die KandidatInnen, die zur Wahl der 5 ArbeiterInnensitze antreten

Die KandidatInnen, die zur Wahl der 5 ArbeiterInnensitze antreten

In Uganda werden die den ArbeiterInnen zugeschriebenen Sitze hauptsächlich von den Gewerkschaften des Landes gewählt und zwar so: Insgesamt gibt es 40 registrierte Gewerkschaften, die jeweils 10 Delegierte auf einen große landesweite Konferenz schicken, also insgesamt 400 Delegierte, hinzu kommen 40 Delegierte, die die nicht in Gewerkschaften organisierten ArbeiterInnen repräsentieren. Wie diese gewählt werden, weiß ich nicht. Auf dieser großen Konferenz werden die ArbeitervertreterInnen im Parlament gewählt, es gibt da einen eigenen Wahlkampf. Unter diesen 5, muss mindestens eine Frau dabei sein.
Neben der UJU gibt es noch die Uganda Media Union (UMU), die, neben Journalisten, alle in Medienbetrieben beschäftigte Menschen versucht zu organisieren. Das Verhältnis von UJU und UMU scheint gut zu sein, sie teilen sich ein Büro. Zufällig kommt ihr Vorsitzender, Dominic Opigo Barigo, herein. Er ist ein älterer Herr mit mehr glitzerndem Metall im Mund als Zähnen und wenn er lacht, wird man fast geblendet. Und er lacht viel. Begeistert erzählt Dominic, dass er von 1967 bis 1969 in Deutschland war und von der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Journalisten ausgebildet wurde. Er drückt mir seine Karte in die Hand – das nächste Interview ist fix.

"Say No to Corruption"

„Say No to Corruption“

Endlich kommt Steven Ouma, der Generalsekretär der UJU und beginnt zu erzählen: „We have to be a watchdog of a watchdog“. Die Gewerkschaft müsse auf die Sicherheit von Journalisten achten und gleichzeitig auch gegen unethisches Verhalten innerhalb der Journalisten ankämpfen. Deshalb gab es im letzten Jahr spezielle Trainingskurse für Journalisten, in denen gelehrt wurde, wie gute Wahlberichterstattung aussehen muss: Fair, ausbalanciert und unabhängig. Das Selbstverständnis der Journalisten in Uganda, oder zumindest ihrer Gewerkschaft, orientiert sich stark an westlichen Idealen. Inwiefern diese Ideale dann in der Praxis umgesetzt werden, steht auf einem anderen Blatt. Viele Gesprächspartner betonen, dass es im Journalismus vor den Wahlen eine starke Parteinahme für den einen oder anderen Kandidaten gegeben habe und dies nicht nur mit Korruption, sondern auch mit persönlicher Überzeugung zu tun habe – und mit dieser wird nicht hinterm Berg gehalten.

Schimanks Akteur-Struktur-Dynamik im Mikrokosmos

Für Steven gibt es keine wirklich unabhängigen kritischen Medien mehr. Die Linie des Daily Monitor, dem Blatt, das als der Opposition nahestehend gilt, habe sich geändert, als die Polizei die Zeitung 2013 für elf Tage zwangsweise schloß. Der Besitzer Agha Khan, ein Großindustrieller, mit weitläufigen Investitionen in ganz (Ost-)Afrika und Uganda, war vor die Wahl gestellt: Entweder für die Meinungsfreiheit einstehen, oder weiter Geschäft machen. Wenig überraschend entschied er sich für das Zweitere.
Hier ein kurzer Rückgriff auf die theoretische Brille, mit der die kommende Masterarbeit geschrieben wird: Uwe Schimanks Akteur-Struktur-Dynamik. Es wird deutlich, wie unterschiedliche Konstellationsstrukturen das Können der Akteure ermöglichen und zugleich begrenzend wirken. Da ist der Daily Monitor, der für unabhängigen Journalismus eintreten will, dann gibt es den Eigentümer, Agha Khan, der ein Interesse an Geschäften und Profit hat. Diese Geschäfte könnten ihm aber von der ugandischen Regierung verwehrt werden, wenn er nicht den Daily Monitor auf Linie bringt und Journalisten nicht mehr alles so schreiben können wie sie wollen, weil sie die Interessen des Eigentümers berücksichtigen müssen (Stichwort: Schere im Kopf). Das Handeln der Akteure wird eingeschränkt, neue Strukturen entstehen, sodass mir Steven Ouma drei Jahre später erzählt, dass es für ihn fast keine wirklich unabhängigen Medien mehr gebe. Auch Erwartungsstrukturen spielen hier eine Rolle, also unter anderem informelle Erwartungen der Gesellschaft, in diesem konkreten Fall der UJU, an den Journalismus der Daily Monitor.2016-02-01 11.06.27
Insgesamt zeichnet der Gewerkschafter ein recht düsteres Bild der Entwicklung der Medien. Das ist zwar nachvollziehbar und vermutlich auch berechtigt, aber gleichzeitig hat er natürlich auch ein Interesse daran, internationale Aufmerksamkeit, Unterstützung und damit auch Gelder für seine Gewerkschaft einzuwerben. Das geht am besten mit einer dramatischen Darstellung der Lage.
Eine Entwicklung ist mir dabei neu. So soll mittlerweile jegliche regulative Behörde, egal ob die Uganda Communication Commission, der Media Council oder auch der Broadcasting Council, indirekt nur noch den Anweisungen des Media Centers folgen. Dort laufe laut Steven alles zusammen. Ein interessanter Hinweis, dem ich folgen werde.

Kajangu Moses

Kajangu Moses

Kajangu Moses – Generalsekretär der Uganda Parlamentary Press Association (UPPA)

Ohne Pause fahre ich mit dem Boda Boda (Moped-Taxis) zum Parlament. In einem Burger- und Pizzaladen, das typischerweise einem Inder – der traditionellen Mittelschicht Ugandas – gehört, treffe ich mich mit Kajangu Moses. Er ist Generalsekretär des Parlamentarischen Presseverband Ugandas (UPPA). Der Verband organisiert alle im und ums Parlament herum arbeitenden Journalisten und wurde 2002 gegründet. Die Position des Generalsekretärs ist ein Ehrenamt, sein Geld verdient Kajangu als Journalist beim Christian Radio Network. Momentan befindet sich der Verband in einer Auseinandersetzung mit dem Direktor für Kommunikation und öffentliche Angelegenheiten des ugandischen Parlaments, der vom Parlamentssprecher ernannt wird. Dies ist seit Anfang August der frühere Investigativjournalist und Radiomoderator Chris Obore. Laut seiner Anweisung dürfen nur noch Journalisten mit einem Universitätsabschluss und dreijähriger Berufserfahrung aus dem Parlament berichten. Dies wird von der UPPA vehement abgelehnt und damit begründet, dass es keine Zugangshürden zur Berufssparte des Journalismus und dem Tätigkeitsort geben dürfe. Für Kajangu ist dies nur der Beginn, nach und nach solle der Zugang von Journalisten zu öffentlichen Behörden, Ämtern und dem Parlament eingeschränkt werden. Deshalb prozessieren sie nun auch gegen diese Anweisung. Obore hingegen begründet die Anweisung in einem Artikel im Daily Monitor, in dem er früher als Journalist arbeitete, damit, dass die Qualität der Berichterstattung aus dem Parlament höher werden müsse. Doch für Kajangu ist klar, dass damit nur unliebsame Journalisten ausgewechselt werden sollen, die einigen Parlamentariern in den letzten Jahren ziemlich auf die Füße getreten sind und darüber hinaus auch noch unbestechlich waren. Bei neu kommenden Journalisten erhoffe man sich, diese korrumpieren zu können, so der UPPA-Vorsitzende. Ein interessantes Gespräch, bei dem wir zwei leckere Cheeseburger verdrückt haben.

Radio Katwe und Social Media Queen – Rosebell Kagumire

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Social Media Aktivistin Rosebell Kagumire. Quelle

Am Abend treffe ich mich dann mit Rosebell Kagumire, Ugandas und Afrikas bekanntester Bloggerin (laut Aussage von Simone Schlindwein, die den Kontakt hergestellt hat). Auf verschiedensten Social Media Kanälen sendet sie ihre Botschaften ins Netz: Blog, Twitter (mit 25.000 Followern und 48.000 Tweets), Facebook und auch auf YouTube. Ihre spontane Videokritik an der KONY-Kampagne im Jahr 2012 hat mehr als 630.000 Views. Auf der Dachterrasse der Sky Lounge in Kisimenti reden wir über die Einflüsse des Web 2.0 auf die Wahlen in Uganda – eine bessere Gesprächspartnerin dafür gibt es nicht. Sie stellt dar, welche Einflüsse Facebook- und Twitter-Apps auf die Jugendlichen habe. Ich werfe ein, dass dies doch vor allem auf die Mittel- und Oberklasse hier beschränkt sei. Sie verdreht die Augen und sagt, dass dies nicht stimme. Erstens gebe es in Uganda so gut wie keine Mittelklasse und zweitens stelle ein internetfähiges Handy (neben dem Radio) mittlerweile den einzigen Zugang zur Außenwelt im ländlich geprägten Uganda dar, in dem 80% der Bevölkerung in kleinen Dörfern leben. Social Media werde von allen genutzt und die Zugangsraten schießen in den Himmel. Rosebell war eine der wenigen, die bereits bei den Wahlen 2011 getwittert hat, heute seien es Hunderte. Klar, diejenigen die Twitter-Nachrichten verbreiten sind oftmals eine urbane studentische Jugend, die Messages werden aber von allen empfangen, erklärt sie mir mit einem Grinsen auf dem Gesicht. Die regulativen Autoritäten/Behörden seien darauf überhaupt nicht gefasst. Eine Zeitung lasse sich schon mal für ein paar Tage verbieten – Facebook kann man aber nicht einfach so abschalten, dafür würde es der Regierung an entsprechendem Know-How fehlen.
Außerdem haben sich die Ugander noch nie den Mund verbieten lassen, so die Bloggerin. Social Media Kanäle seien nur die digitale Fortsetzung von Radio Katwe. Ich schaue fragend – Was bitteschön ist Radio Katwe? Dies sei eine Bezeichnung für tief verwurzelte informelle Kommunikationskanäle, die vor allem zu Zensurzeiten Idi Amins offen zu Tage getreten waren, um die Selbstzensur der damaligen Medien zu übergehen. Ihr Ursprung liege aber in den tiefen der ugandischen Gesellschaft. Der offiziellen staatlichen Interpretation eines Ereignis zu Amins Zeiten, stand immer die Interpretation des Radio Katwe gegenüber, die das Geschehnis auf eigene Art und Weise deutete, ausschmückte und um Gerüchte bereicherte. Die Zeitung „The EastAfrican“ schreibt dazu: „Der Historiker Eridadi Mulira schrieb 1990, dass Radio Katwe zu einem Synonym für wilde Spekulationen wurde und eine Art des Sprechens über oder Verbreitung von Informationen, ohne belastbare Aussagen über deren Herkunft machen zu können“. Das ist wirklich interessant und ich habe noch nie etwas davon gehört. Aber es zeigt deutlich, dass bei der wissenschaftlichen Analyse eines Mediensystems die Beachtung der Pfadabhängigkeit unablässlich ist (vgl. Voltmer, 2013, S.115/116).

Morgen stehen wieder drei bis vier Interviews an, das wird anstrengend, deshalb heißt es jetzt: Ab ins Bett.

Literatur:
Voltmer, Katrin. 2013. The media in transitional democracies. Cambridge, UK: Polity Press.