Für eine andere, solidarische Welt.
Am Sonntag, den 6. September 2021, habe ich auf Einladung der Linksjugend Solid Erlangen eine Rede auf der Kundgebung „Stoppt den Krieg gegen Kurdistan“ am Rathausplatz gehalten. Es waren ungefähr 60 solidarische Menschen anwesend. ANF Deutsch berichtete. Aus Gründen der Dokumentation veröffentliche ich hier mein Redemanuskript:
Ein kurzes Update zum Prozess gegen mich für alle, die es noch nicht über die sozialen Medien mitbekommen haben: Ich wurde am Dienstag, den 22. Juni 2021 vom Amtsgericht München wegen „übler Nachrede“ und „verbotener Mitteilung über Gerichtssachen“ zu einer Geldstrafe von 3150€ verurteilt (70 Tagessätze á 45€). Das ist viel Geld. Ich wurde zwar…
Am Montag, den 18.05.21, versammelten sich am Münchener Rotkreuzplatz mehr als 100 Menschen, um gegen Krieg und Besatzung in Israel/Palästina zu demonstrieren (Aufruf siehe hier). Es war eine linke Kundgebung, die getragen wurde von der Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und internationale Politik der Partei Die Linke in Bayern, der Jüdisch-Palästinensischen Dialoggruppe, dem Münchner Friedensbündnis, der Deutschen Kommunistischen…
Der rechtsextreme AfD-Landtagsabgeordnete Christoph Maier hat am 1. April eine schriftliche Anfrage mit dem Titel „Solidarität mit Linksextremisten an der LMU“ gestellt (siehe Auszug weiter unten). Er fragt darin die Staatsregierung und das Landesamt für Verfassungsschutz, wie sie meine Solidaritätsbekundungen mit der Antifaschistin Lina E. bewerte, welche Verbindungen ich in die „linksextreme Szene (auch ausländisch)“…
Liebe FreundInnen, liebe GenossInnen, ich richte mich mit einer dringenden Bitte an euch. In dem palästinensischen Dorf Farkha, wo seit 1990 fast jährlich das linke Farkha-Jugendfestival stattfindet, gibt es einen massiven Corona-Ausbruch. In den letzten zwei Wochen gab es mehr als 100 Infektionen – bei insgesamt 1700 EinwohnerInnen. Drei Menschen sind bereits gestorben. Viele sind…
Erstmals wurde empirisch belegt, dass Facebook im Auftrag der türkischen Regierung kurdische Inhalte zensiert. So sperrte der Konzern noch während des türkischen Angriffskrieges auf Afrin die Facebook-Seite der Volksverteidigungseinheiten YPG für NutzerInnen in der Türkei. Sie ist bis heute nicht erreichbar. ProPublica hat interne Kommunikation aus der Führungsriege Facebooks zugespielt bekommen, die erstmals belegt, wie…
Liebe FreundInnen, liebe GenossInnen, liebe interessierte Öffentlichkeit, nachdem das Bayerische Oberste Landesgericht am 1. Dezember 2020 dem Verfolgungswahn der Münchener Staatsanwaltschaft einen vorläufigen Riegel vorgeschoben und das Zeigen von Fahnen und Symbolen der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ auch in Bayern erlaubt hat (Medienberichte siehe hier und hier), wurden Mitte Februar 2021 nun auch alle diesbezüglichen…
Am Freitag, den 19.2.21 habe ich auf dem Gedenken an die Opfer des rechtsterroristischen Anschlags von Hanau in München eine Rede gehalten, in der ich auf den institutionellen Rassismus in unserer Gesellschaft eingehe und die Verantwortlichen aus der sogenannten „Mitte der Gesellschaft“ nenne: Es sind PolitikerInnen wie Seehofer, Sarrazin und auch Medien wie die Bild-Zeitung….
Das Bayerische Oberste Landesgericht hat heute die Revision der Staatsanwaltschaft gegen einen YPJ-Freispruch des Amtsgerichtes München zurückgewiesen. Damit ist das Zeigen von YPJ/YPG-Fahnen auf Versammlungen und im Internet in Bayern erlaubt. Das Urteil dürfte bundesweite Wirkung haben.
Die Stadt ist leer. Eine gespenstische Ruhe liegt über Eriwan, der Hauptstadt von Armenien, als ich nach einer langen Anreise endlich durch die Straßen laufen kann. Am Flughafen in München 90 Minuten Aufenthalt auf der Polizeiwache, weil der Name auf irgendwelchen Listen steht, von denen man in Deutschland eigentlich nicht erwarten würde, dass es sie…