Rede auf der Kundgebung „Waffenruhe sofort! Schluss aller Aggressionen – für eine zivile Lösung für Israel und Palästina!“

Am Montag, den 18.05.21, versammelten sich am Münchener Rotkreuzplatz mehr als 100 Menschen, um gegen Krieg und Besatzung in Israel/Palästina zu demonstrieren (Aufruf siehe hier). Es war eine linke Kundgebung, die getragen wurde von der Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und internationale Politik weiterlesen…

YPG-Verfahren gegen mich eingestellt – Prozess geht trotzdem weiter

Liebe FreundInnen, liebe GenossInnen, liebe interessierte Öffentlichkeit, nachdem das Bayerische Oberste Landesgericht am 1. Dezember 2020 dem Verfolgungswahn der Münchener Staatsanwaltschaft einen vorläufigen Riegel vorgeschoben und das Zeigen von Fahnen und Symbolen der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ auch in Bayern weiterlesen…

Gericht beendet Verfolgung von YPJ/YPG-Symbolen in Bayern – Niederlage für den Freistaat und das Bundesinnenministerium

Das Bayerische Oberste Landesgericht hat heute die Revision der Staatsanwaltschaft gegen einen YPJ-Freispruch des Amtsgerichtes München zurückgewiesen. Damit ist das Zeigen von YPJ/YPG-Fahnen auf Versammlungen und im Internet in Bayern erlaubt. Das Urteil dürfte bundesweite Wirkung haben.