Solidarität statt Hetze – Stellungnahme zur Landtagsanfrage der bayerischen AfD gegen mein antifaschistisches Engagement

Der rechtsextreme AfD-Landtagsabgeordnete Christoph Maier hat am 1. April eine schriftliche Anfrage mit dem Titel „Solidarität mit Linksextremisten an der LMU“ gestellt (siehe Auszug weiter unten). Er fragt darin die Staatsregierung und das Landesamt für Verfassungsschutz, wie sie meine Solidaritätsbekundungen weiterlesen…

YPG-Verfahren gegen mich eingestellt – Prozess geht trotzdem weiter

Liebe FreundInnen, liebe GenossInnen, liebe interessierte Öffentlichkeit, nachdem das Bayerische Oberste Landesgericht am 1. Dezember 2020 dem Verfolgungswahn der Münchener Staatsanwaltschaft einen vorläufigen Riegel vorgeschoben und das Zeigen von Fahnen und Symbolen der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ auch in Bayern weiterlesen…

Facebooks vermeintliche Transparenzoffensive

Seit Jahren steht Facebook für seine Geheimniskrämerei in der Kritik. Was bedeuten die Gemeinschaftsstandards, nach denen immer wieder auch politische Inhalte zensiert werden? Wer setzt dafür die Regeln und wie kann man Einfluss nehmen? Deutschen Wissenschaftlern wurden nun die Tore weiterlesen…

Gregor Gysi und die Partei der Europäischen Linken solidarisch mit den KurdInnen in Nordsyrien/Rojava

Am vergangenen Wochenende, 26/27.10.19, fand die Vorstandstagung der Partei der Europäischen Linken in München statt. Seit 2016 ist Gregor Gysi Vorsitzender dieses Zusammenschlusses europäischer linker und kommmunistischer Parteien. Ich habe am Abend des ersten Sitzungstages einen Input zur aktuellen Situation weiterlesen…