
Solidarität statt Hetze – Stellungnahme zur Landtagsanfrage der bayerischen AfD gegen mein antifaschistisches Engagement
Der rechtsextreme AfD-Landtagsabgeordnete Christoph Maier hat am 1. April eine schriftliche Anfrage mit dem Titel „Solidarität mit Linksextremisten an der LMU“ gestellt (siehe Auszug weiter unten). Er fragt darin die Staatsregierung und das Landesamt für Verfassungsschutz, wie sie meine Solidaritätsbekundungen weiterlesen…

Massiver Corona-Ausbruch im palästinensischen Dorf Farkha
Liebe FreundInnen, liebe GenossInnen, ich richte mich mit einer dringenden Bitte an euch. In dem palästinensischen Dorf Farkha, wo seit 1990 fast jährlich das linke Farkha-Jugendfestival stattfindet, gibt es einen massiven Corona-Ausbruch. In den letzten zwei Wochen gab es mehr weiterlesen…

Erstmals belegt: Facebook zensiert im Auftrag der türkischen Regierung kurdische Inhalte
Erstmals wurde empirisch belegt, dass Facebook im Auftrag der türkischen Regierung kurdische Inhalte zensiert. So sperrte der Konzern noch während des türkischen Angriffskrieges auf Afrin die Facebook-Seite der Volksverteidigungseinheiten YPG für NutzerInnen in der Türkei. Sie ist bis heute nicht weiterlesen…

YPG-Verfahren gegen mich eingestellt – Prozess geht trotzdem weiter
Liebe FreundInnen, liebe GenossInnen, liebe interessierte Öffentlichkeit, nachdem das Bayerische Oberste Landesgericht am 1. Dezember 2020 dem Verfolgungswahn der Münchener Staatsanwaltschaft einen vorläufigen Riegel vorgeschoben und das Zeigen von Fahnen und Symbolen der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ auch in Bayern weiterlesen…

Rede zum Gedenken an Hanau
Am Freitag, den 19.2.21 habe ich auf dem Gedenken an die Opfer des rechtsterroristischen Anschlags von Hanau in München eine Rede gehalten, in der ich auf den institutionellen Rassismus in unserer Gesellschaft eingehe und die Verantwortlichen aus der sogenannten „Mitte weiterlesen…

Gericht beendet Verfolgung von YPJ/YPG-Symbolen in Bayern – Niederlage für den Freistaat und das Bundesinnenministerium
Das Bayerische Oberste Landesgericht hat heute die Revision der Staatsanwaltschaft gegen einen YPJ-Freispruch des Amtsgerichtes München zurückgewiesen. Damit ist das Zeigen von YPJ/YPG-Fahnen auf Versammlungen und im Internet in Bayern erlaubt. Das Urteil dürfte bundesweite Wirkung haben.

Armenien im Krieg – Eindrücke einer Delegationsreise
Die Stadt ist leer. Eine gespenstische Ruhe liegt über Eriwan, der Hauptstadt von Armenien, als ich nach einer langen Anreise endlich durch die Straßen laufen kann. Am Flughafen in München 90 Minuten Aufenthalt auf der Polizeiwache, weil der Name auf weiterlesen…

Ein Überblick über Öcalans Denken – Buchrezension
Peter Schaber: Die Überwindung der kapitalistischen Moderne. Eine Einführung in die politische Philosophie Abdullah Öcalans. Münster: Unrast 2020. Endlich hat sich jemand daran gewagt. Seit Oktober 2020 liegt ein erster Überblick über die politische Philosophie Abdullah Öcalans vor. Auf knapp weiterlesen…

Delegation nach Armenien
Liebe GenossInnen, liebe FreundInnen, vom 31.10.20 bis 4.11.20 werde ich an einer Delegation nach Armenien teilnehmen, um über die Auswirkungen des brutalen Krieges Aserbaidschans gegen Armenien zu informieren. Es werden Menschen aus ganz Europa (Österreich, Belgien, Zypern, Dänemark, Frankreich, Deutschland, weiterlesen…

Öcalan, der Ideengeber – Buchrezension
Diese Rezension erschien zuerst auf www.kritisch-lesen.de Abdullah Öcalan: Soziologie der Freiheit. Manifest der demokratischen Zivilisation. Band 3. Münster: Unrast & Internationale Initiative Edition 2020. Noch kann diese Rezension von „Soziologie der Freiheit“, Öcalans drittem Teil des fünfbändigen Opus Magnum „Manifest weiterlesen…